Glücklich Blog

Oswald Metzger | Bildmaterial: Wikipedia

steht (zumindest für deutsche Verhältnisse) für eine entschiede pro-marktwirtschaftliche Position. Weil er damit bei den linksgerichteten Grünen die absolute Außenseiterrolle einnahm, verließ er diese Partei. Und nun landet er ausgerechnet bei der handeln. Wie sonst lässt es sich erklären, dass er von den grünen zu den schwarzen Staatsfetischisten mit der Begründung, er wolle dort für eine “marktwirtschaftliche Politik” werben, wechselt?

Wenn schon ein Parteiengagement, so dürfte sich Metzgers wirtschaftliche (und wohl auch gesellschaftliche) Position mit der Programmatik der FDP doch am ehesten decken. Dort gab es ja auch Wünsche und Bestrebungen, den Ex-Grünen ins Boot zu holen.

Bei der CDU wurden die Marktwirtschaftler bisher Reihenweise in die Wüste geschickt. Friedrich Merz und Paul Kirchhof sind nur zwei Namen von engagierten Politikern, die Opfer der neuen, alten Kapitalismusfeindlichkeit ihrer Partei wurden. Die CDU ist ist damit der falsche Ort für einen Oswald Metzger — zumindest aus inhaltlich-programmatischen, weniger aus machtpolitischer Sicht. Aber was zählen im Zeitalter des sozialdemokratischen Grundkonsenses schon noch Inhalte?

Der Zentralrat der Juden (ZdJ) will YouTube-Eigentümer Google vor Gericht zerren. Grund sei die Tatsache, dass auf der Multimediaplattform Youtube auch Videos veröffentlicht werden können, deren Inhalt nach BRD-Gesetzen unter Strafe steht.

Nach Aussagen des ZdJ mache sich Google “mitschuldig” an der Verbreitung von unerwünschten Inhalten, insbesondere solcher, die vom ZdJ als Propaganda für “Rassenhass und Diskriminierung” angesehen werden.

Google wies die Vorwürfe des Zentralrats zurück und versicherte, dass das Unternehmen gegen tatsächlich problematische Inhalte vorginge. Google ist darüber hinaus Teil der Freiwilligen Selbstkontrolle Multimedia (FSM) und habe extra geschulte Mitarbeiter, die Hinweisen auf beleidigende Videos nachgingen und wenn nötigt löschten.